In der vergangenen Herbstsession lud die Städte-Allianz zum ersten nationalen Sessionsanlass. Zum Thema «Bahnausbau 2030: Städte der Ost- und Zentralschweiz», skizzierte Dr. Peter Füglistaler, Direktor Bundesamt für Verkehr (BAV), wie der nächste grosse Ausbau des schweizerischen Bahnnetzes aussehen könnte.
Erstmals gewährte das BAV einen Einblick in die konkreten Planungsschritte sowie insbesondere in die Priorisierung der Projekte. Füglistaler betonte, dass es sich erst um Tendenzen handeln würde, welche als Diskussionsbasis dienen sollen: «Der Infrastrukturausbau richtet sich nach der zu erwartenden Nachfrage in der Hauptverkehrszeit. Im Fernverkehr wird eine Angebotsverdichtung in ausgewählten Sektoren angestrebt, aber Fahrzeitverkürzungen sind nicht prioritär. Im Regionalverkehr soll die Attraktivitätssteigerung durch Angebotsverdichtung innerhalb urbaner Zentren angestrebt werden, während im Güterverkehr Voraussetzungen für eine attraktive, wettbewerbsfähige und wirtschaftliche Produktion geschaffen werden».
Bis zur Verabschiedung des Zahlungsrahmens durch das Parlament, arbeitet das BAV nun vorerst mit zwei Budgetrahmen (7 bzw. 12 Milliarden Franken). Die definitiven Projekte sollen bis zur Vernehmlassung im Herbst 2017 vorliegen. In einer dreistufigen Priorisierung hat das BAV bereits die Stossrichtung von STEP 2030/35 vorgespurt: Alleine die Umsetzung der «Sockel-Projekte» der ersten Kategorie belaufen sich auf insgesamt 7 Milliarden Franken. Für zusätzliche Projekte ist die Erweiterung des Budgetrahmens unumgänglich.
Die Städte-Allianz begrüsst, dass der Angebotsausbau auf der Strecke Zürich-Winterthur (Brüttenertunnel) auch beim BAV höchste Priorität geniesst. Dieses Projekt ist essentiell, um der nationalen West-Ost-Achse die dringend benötigte Entlastung zu bringen. Würden weitere zentrale Vorhaben auf die lange Bank geschoben, könnten jedoch die übergeordneten Verkehrs- und Entlastungsziele nicht erreicht werden. Die Städte-Allianz setzt sich entsprechend ein. Ohne den Ausbau der Streckenabschnitte Luzern-Zug-Zürich, der Doppelspur Zürich-Schaffhausen sowie dem Bau des Durchgangsbahnhofs Luzern bliebe die langfristig angestrebte Entwicklung der gesamten Metropolitanregion auf der Strecke.